16.10.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD vertraut auf die Bürger
- Volksabstimmung zu Stuttgart 21
- Bessere Möglichkeiten für Volksabstimmungen und Volksbegehren
- Bei Großprojekten Bürger frühzeitig umfassend informieren, einbeziehen und Bürgerentscheide ermöglichen
- Entwicklung und Anwendung neuer Verfahren der Bürgerbeteiligung und Mediation
16.10.2010 in Presseecho von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Südkurier: SPD Frau rückt in Bundestag nach
Rita Schwarzelühr-Sutter geht als Nachfolgerin des verstorbenen Hermann Scheer ins Bundesparlament nach Berlin
Kreis Waldshut (hjh) Der Bundestagswahlkreis 288 ist wieder mit zwei Abgeordneten in Berlin vertreten. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (48) rückt als Nachfolgerin des verstorbenen Hermann Scheer ins Bundesparlament nach. Bei der Wahl im vergangenen Jahr hatte die Betriebswirtin aus Lauchringen den Wiedereinzug in den Bundestag knapp verfehlt. Sie war bereits von 2005 bis 2009 Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion. Die Waldshuter Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten ist derzeit auch Mitglied im Kreistag und im Gemeinderat Lauchringen. Welche Ämter sie behalten werde, müsse sie am Wochenende zunächst in Ruhe sortieren, erklärte die Mutter zweier Kinder gestern auf Anfrage. Ihren eigenen beruflichen Neustart nach dem Verlust des Mandates im September 2009 werde sie nun zurückstellen, Politik bedeute ihr viel. Die Familie habe ihr politisches Engagement bisher mitgetragen und werde es auch künftig tun.
15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer
Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer.
„Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.
14.10.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
S21: SPD pocht vor Landesparteitag auf Volksabstimmung
Nils Schmid: „Wer mit uns koalieren will, muss sich zum Weg der Vernunft bekennen"
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat kurz vor dem Landesparteitag der baden-württembergischen Sozialdemokraten am Samstag die Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 aufgefordert, sich im Rahmen der Schlichtungsgespräche klar für eine Volksabstimmung auszusprechen. „Wer mit uns koalieren will, der muss sich zu diesem Weg der Vernunft bekennen“, so Schmid.
12.10.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Alfred Winkler besucht Sonderschule für Erziehungshilfe
Gemeinsam mit der SPD-Kreisvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Vorsitzenden der Lauchringer SPD Fabian Wunderlich besuchte der Landtagsabgeordnete Alfred Winkler die Sonderschule für Erziehungshilfe in Lauchringen. Die Einrichtung steht in Trägerschaft der Caritas Jugendhilfe Hochrhein pro juve. Die Frage nach der Inklusion von Sonderschülern bildete einen Schwerpunkt des Informationsgesprächs.
Etwa 140 Kinder und Jugendliche und deren Familien werden derzeit von der Sonderschule für Erziehungshilfe in ihren drei Standorten Bad Säckingen, Rickenbach und Lauchringen betreut. Die Gründe, warum Kinder eine Sonderschule dieser Art besuchen sind vielseitig und reichen von schwierigen Familienverhältnissen durch Arbeitslosigkeit oder Suchtverhalten bis hin zu Gewalterfahrungen, sexuellem Missbrauch oder Trennungssituationen und dem Tod von Angehörigen. Von ihrem Selbstverständnis her möchte sie die Familien bei ihrer Erziehungsarbeit unterstützen. Sie sieht sich als Ergänzung, nicht als Ersatz für die Familie und setzt Schwerpunkte etwa bei der Stärkung des Selbstwertgefühls, der Entwicklung eigener Stärken und Fähigkeiten und der sinnvollen Freizeitgestaltung ihrer Schüler. Nicht alle Schüler bleiben bis zu ihrem Abschluss in der Sonderschule. Einige von ihnen kehren in Regelschulen zurück. Um die Übergänge von der Schule in den Beruf zu erleichtern, unterhält die Schule eine rege Kooperation mit Betrieben der Region.
Kritik übten die Vertreter von pro juve an der Bestrebung seitens der Politik möglichst Sonderschüler aller Sonderschularten in Regelschulen zu integrieren. Diese Forderungen werden vor allem von der UN an Deutschland herangetragen. Alfred Winkler erklärte dazu, dass man die Frage differenziert betrachten müsse. „Deutschland verfügt über ein professionelles Sonderschulwesen, wie es andere Länder nicht haben. Je nach Art der Behinderung können Kinder in Sonderschulen besser gefördert werden und das soll auch so bleiben.“ Nichtsdestotrotz dürfe nicht das Ziel aus den Augen verloren werden, Behinderte nicht aus der Gesellschaft auszugrenzen. Dies könne aber auch durch Schulprojekte oder Außenklassen in öffentlichen Schulen, die von sonderpädagogischen Fachkräften betreut werden, geschehen.
