25.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kurzinfo vom Landesparteitag
Ein echter Wechsel für Baden-Württemberg
Aus Stuttgart geht ein Signal ins Land: Die Zeit für den Wechsel ist ge- kommen. Wir haben das Programm für den Wechsel. Wir haben das Personal für den Wechsel. Lasst uns gemeinsam kämpfen, damit der Wechsel Wirklichkeit wird. Mit Nils Schmid als neuem Ministerpräsidenten.
24.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Maulheld Mappus nutzt den Länderfinanzausgleich für sein Wahlkampfgetöse
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Wer soll Mappus nach diesem langen Vorspiel eigentlich noch glauben, dass er tatsächlich den Gang vors Verfassungsgericht anstrebt?“
22.01.2011 in Presseecho von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Südkurier: "SPD eröffnet Wahlkampf"
Deutlich vom bevorstehenden Landtags-Wahlkampf geprägt war der Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins. Mit dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Nils Schmid war es dem Ortsverein unter dem Vorsitz von Manuel Knapp gelungen, einen gewichten Redner ans Pult zu holen. Landtagsabgeordneter und Erstkandidat Alfred Winkler war ebenso mit im Boot wie Hidir Gürakar als Zweitkandidat für den Wahlkreis.
Gürakar wurde am Freitag im Trompeterschloss zum Ehrenvorsitzenden des Ortsvereins ernannt. Unter den rund 100 Gästen waren auch die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Karin Rehbock-Zureich, und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Dass Letztere wieder in den Bundestag eingezogen ist, nutzte Winkler für einen Seitenhieb in Richtung Kreis-CDU: „Ich bin froh, dass wir nun wieder mit 1,5 Kandidaten im Bundestag vertreten sind.“ Auch sonst sparte Winkler nicht mit Kritik am politischen Konkurrenten.
22.01.2011 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Hochrheinstrecke muss wieder zuverlässig werden
"Bahn und Land haben das Problem auf der Hochrheinstrecke erkannt. Seit November ist es zu Zugverspätungen, zum Ausfall einzelner Züge und zu Platzproblemen auf der Hochrheinschiene gekommen. Die Ursachen sind nach Auskunft der Ministerin Gönner und der Bahn vielfältig. Kurzfristige Problembehebung hat stattgefunden. Ich fordere das Land und die Deutsche Bahn AG auf, nachhaltige Lösungen zu finden, die einen zuverlässigen Nahverkehr am Hochrhein sicherstellen. Es ist Zeit für eine echte Qualitätsoffensive, die die Fahrgäste nicht länger auf eisigen Bahnsteigen stehen lässt", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die verzweifelten Beschwerden vieler Fahrgäste Anfang November nahm die Wahlkreisabgeordnete zum Anlass an die zuständige Ministerin und den Konzernbevollmächtigten der DB AG zu schreiben und um schnelle Behebung der Probleme zu bitten. Beide antworteten in dieser Woche.
Die Ministerin bestätigte in ihrem Schreiben, dass Kapazitätsengpässe auf der Hochrheinstrecke bestehen und führt diese auf die nicht einsetzbaren Züge des Typs VT 611 (Neigetechnik) sowie auf das gestiegene Fahrgastaufkommen im Schülerverkehr im Landkreis Waldshut. Zwar konnten zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 Engpässe beseitigt werden, aber die "Maßnahme muss . auf ihre Fahrplanstabilität hin geprüft werden", gibt Ministerin Gönner Auskunft.
21.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD setzt Stärkung der Steuerverwaltung im Finanzausschuss durch
Die SPD-Faktion begrüßt es als wichtiges Signal, dass der Finanzausschuss des Landtags gestern mit den Stimmen der FDP ihren Antrag auf Stärkung der Steuerverwaltung unterstützte. „Angesichts der großen Personalnot in den Finanzämtern müssen CDU und FDP diesen Beschluss bei der abschließenden Beratung im Landtag bestätigen“, erklärt Nils Schmid, Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef.
