01.09.2011 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schwarzelühr-Sutter: Schließung UPM Papierwerk nicht hinnehmbar
"Eine Sauerei ist es, ohne Alternativen zu prüfen, den Standort von heute auf morgen zu schließen. Die geplante Schließung der Papierfabrik in Albbruck ist ein herber Schlag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für die gesamte Region", kommentiert die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Hiobsbotschaft um die Papierfabrik in Albbruck. "Die Papierfabrik ist einer der wichtigsten Arbeitgeber im Kreis Waldshut. Rücksichtslos wird hier eine Konzernpolitik betrieben, um die Marktmacht des finnischen Papierherstellers auszubauen. Besonders perfide ist, dass aufgrund der Stellenstreichungen verbunden mit der Aussicht auf höhere Papierpreise, die UPM-Aktion Gewinn verzeichnet - wie die FTD heute berichtet", so die Sozialdemokratin.
Die gesamte Papierindustrie durchlebt gerade schwere Zeiten. Dennoch ist sich Rita Schwarzelühr-Sutter sicher, dass es für den Standpunkt in Albbruck Lösungen gibt. "Andere Beispiele zeigen, dass eine Schließung nicht der einzige Ausweg sein muss. Diese Lösungen lassen sich zwar nicht eins zu eins übertragen, sie können aber Orientierung bieten"
Rita Schwarzelühr-Sutter setzt sich für den Erhalt der Papierfabrik ein. "Ich werde gemeinsam mit den ArbeitnehmerInnen und der Region kämpfen." Erste Schritte wurden bereits unternommen. In einem Brief wurde der Finanzminister Baden-Württembergs, Nils Schmid, gebeten die ArbeitnehmerInnen der Papierfabrik Albbruck zu unterstützen. Ein Gespräch mit dem Betriebsrat der Papierfabrik in Allbruck ist geplant. Zudem wurde dem Unternehmen signalisiert, dass man für Gespräche zur Sicherung des Produktionsstandortes jeder Zeit zur Verfügung steht.
31.08.2011 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Winkler: Erst positive Signale aus der Papierfabrik, nun von Schließung bedroht – katastrophale Auswirkungen
Völlig überrascht wurde an seinem Urlaubsort am Abend Landtagsabgeordneter Alfred Winkler (SPD) von der Meldung über die angekündigte Schließung der Papierfabrik in Albbruck.
"Ich werde aufgrund dieser Nachricht, deren Umsetzung katastrophale Auswirkungen für die Menschen unserer Region hätte, unverzüglich das Gespräch mit Wirtschaftsminister Nils Schmid suchen und mit ihm erörtern, welche Einflussmöglichkeiten die Landesregierung Baden-Württembergs hier hat."
"Unverständlich und nicht nachvollziehbar" findet Alfred Winkler, welche ungeheuerliche Planung der neue Besitzer der Papierfabrik mit diesem wirtschaftlich gesunden Betrieb verfolgt. Die Nachricht ist auch darum für Winkler so völlig unerwartet, weil er anlässlich eines Besuchs der Papierfabrik Anfang dieses Jahres von der Geschäftsführung vor Ort positive Signale und Zuversichtlichkeit bezüglich der zukünftigen Entwicklung des Standorts durch den neuen Besitzer erhalten hatte. Der Landtagsabgeordnete will nun alles in seiner Macht Stehende tun, um die Schließung dieses Traditionsbetriebes in Albruck abzuwenden.
22.08.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband
Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen
Liebe Genossinnen und Genossen
seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
11.08.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kombibahnhof: SPD-Fraktion begrüßt Aufforderung an S 21-Projektpartner zu fundierter Stellungnahme
Claus Schmiedel: „Alle Beteiligten haben nun Gelegenheit, ihre Positionsbestimmung zum Zwei-Bahnhof in den demokratisch legitimierten Gremien vorzunehmen und abzusichern“
Die von den grün-roten Koalitionsspitzen heute verabredete Aufforderung an die S 21-Projektpartner, zum Geißler-Vorschlag eines Zwei-Bahnhofs nach Prüfung eine fundierte Stellungnahme abzugeben, wird von der SPD-Landtagsfraktion voll unterstützt.
10.08.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Stuttgart 21: Nein zu Geißlers Kombilösung nach sorgfältiger Prüfung
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Der Kombibahnhof ist Stuttgart 21 verkehrlich und städtebaulich unterlegen, käme klar teurer und würde eine völlig neue Planung mit großem Zeitverlust auslösen“
Das Nein der SPD-Landtagsfraktion zum Vorschlag von Schlichter Geißler für einen Kombibahnhof erfolgt nach den Worten von Fraktionsvize Martin Rivoir keineswegs voreilig, wie dies die Grünen unterstellen, sondern nach einer sorgfältigen fachlichen Prüfung.
