18.10.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Seit März 2012: Kommunen beantragen 100 Millionen für neue Betreuungsplätze – 80 Millionen bereits bewilligt
Staatssekretär Dr. Frank Mentrup MdL: "Wir unterstützen die Kommunen intensiv bei der Einrichtung weiterer Betreuungsplätze für Kleinkinder, um den Rechtsanspruch zum 1. August 2013 erfüllen zu können."
Kultusstaatssekretär Dr. Frank Mentrup MdL hält es für wahrscheinlich, dass inzwischen wesentlich mehr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege betreut werden als noch im Februar dieses Jahres.
17.10.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
"Frauen sind wichtiger Erfolgsfaktor für Wirtschaft BW"
12.10.2012 in Allgemein von SPD-Landesverband
MdEP Gebhardt: Friedensnobelpreis geht verdientermaßen an die EU
Europäische Union steht als Garantin für mehr als 60 Jahre Frieden in Europa
12.10.2012 in Standpunkte von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Staatsvertrag zum Fluglärm ist laut Bundesverkehrsministerium nicht vom Tisch
Schwarzelühr-Sutter: "Unglaublich, wie hier Nebelkerzen geworfen werden und die Region getäuscht wird. Der Staatsvertrag bleibt unverändert eine Bedrohung für die Region. Ich würde es sofort begrüßen, wenn es denn so wäre aber anscheinend ist der Informationsstand der Landes-CDU nicht der gleiche wie die des Bundesverkehrsministeriums."
Im Südkurier vom 12.10.2012 wurde über das Aus des Staatsvertrages berichtet. Rita Schwarzelühr-Sutter liegt eine schriftliche Bestätigung des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 12.10.2012 vor, dass der Staatsvertrag noch aktuell sei. Darin heißt es: "zu dem u. a. Artikel im Südkurier kann ich folgendes mitteilen: Diese Meldung ist falsch. Der Staatsvertrag ist nicht vom Tisch. Die Arbeiten am Begleittext und die Gespräche mit den Beteiligten gehen weiter."
10.10.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Flächendeckende Einführung des landesweiten Präventionskonzepts stark.stärker.WIR. an 500 Schulen
