26.11.2012 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Unfassbare Tragödie
Nach ersten Berichten kamen bei einem Feuer in einer Behindertenwerkstatt der Cartitas in Titisee-Neustadt heute 14 Menschen ums Leben. Sieben weitere wurden verletzt.
„Ich drücke allen Betroffenen mein tief empfundenes Mitgefühl aus!“, so die Waldshuter SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter MdB. „Für die Familien, Freunde und Mitarbeiter der Caritas-Einrichtung und die Helfer vor Ort ist heute ein sehr schwerer Tag. Ich wünsche ihnen allen viel Kraft.“ so Rita Schwarzelühr-Sutter weiter.
26.11.2012 in Standpunkte von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Aussetzung des Ratifizierungsverfahrens
D/CH-Staatsvertrag zum Flughafen Zürich:
Geschlossenheit der Region bewirkt Aussetzung des Ratifizierungsverfahrens
Grundlage für die Nachverhandlungen muss die Stuttgarter Erklärung sein!
„Es ist gut, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nach der heutigen Gesprächsrunde eingesehen hat, dass der Staatsvertrag über die Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Zürich auf das deutsche Hoheitsgebiet in seiner jetzigen Form pateiübergreifend von den Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg als auch vom gesamten Landtag abgelehnt wird. Denn der Staatsvertrag ist heute keine Verbesserung gegenüber dem Status Quo, sondern bringt sogar mehr Lärm mit sich. Die Aussetzung des Ratifizierungsverfahrens ist deshalb ein Schritt in die richtige Richtung. Grundlage für die Nachverhandlungen muss die Stuttgarter Erklärung sein“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die von der SPD und der Region geforderten Änderungen müssen völkerrechtlich rechtswirksam und verbindlich sein. Sie müssen unmissverständlich klar und deutlich formuliert sein, so dass sie im Gegensatz zu heute keine unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten zulassen.
„Nachverhandelt werden muss vor allem bei den Flughöhen für An- und Abflüge über Südbaden, - keine An- und Abflüge unter Flugfläche 150 -, dem Gekröpften Nordanflug – ein verbindlicher Grenzabstand, von mindestens 2,5 NM ist festzuschreiben - , und die Flugrouten“, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.
26.11.2012 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Baden-Württembergs Sozialdemokratinnen sagen „NEIN zu Gewalt an Frauen“
Heute hat sich die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden Württemberg mit einer öffentlichen Aktion an dem UN-Gedenktag gegen Gewalt an Frauen beteiligt. An der SPD-Landesgeschäftsstelle in Stuttgart wurde von der stv. ASF-Landesvorsitzenden Sonja Elser, der Generalsekretärin Katja Mast, der Bundestagsabgeordneten Ute Vogt sowie weiteren Sozialdemokratinnen eine Fahne entrollt. Die SPD BW sagt damit gut sichtbar „NEIN zu Gewalt an Frauen“.
26.11.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Bildungsplanreform soll Gerechtigkeit im Bildungssystem erhöhen
26.11.2012 in Presseecho von SPD-Landesverband
Interview mit Katja Mast in der Esslinger Zeitung
