22.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast im Interview: „Wir müssen Brücken bauen“
Im Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“ spricht SPD-Generalsekretärin Katja Mast über den Reutlinger Landesparteitag, die Landespartei und das Verhältnis zur Landtagsfraktion.
Frau Mast, haben Sie die Wahlschlappe vom Parteitag schon überwunden?
Der Parteitag hat gezeigt, ein 'weiter so' kann es nicht geben. Es gibt viel Unmut an der Basis. Geäußerter Unmut kann in Veränderung münden, das ist ja nicht schlecht. Besser wäre es gewesen, der Unmut wäre vor den Vorstandswahlen geäußert worden, aber das ist Schnee von gestern.
21.10.2013 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wahlerfolg
Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Hochrhein / Hochschwarzwald wurde am vergangen Samstag auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in den Landesvorstand gewählt. Es ist Ihre vierte Amtszeit im Landesvorstand.
"Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf diese neue Aufgabe. Ich sehe diesen Wahlerfolg als Bestätigung meiner Arbeit und auch als Auftrag. Auf Landesebene will ich mich für gute Bedingungen für den Mittelstand und eine erfolgreiche Energiewende einsetzen und die Bildungsgerechtigkeit vorantreiben", so Rita Schwarzelühr-Sutter.
21.10.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: „Menschen müssen von ihrer Hände Arbeit leben können“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den von CDU-Landeschef Thomas Strobl geforderten Ausnahmeregelungen beim flächendeckendenden, gesetzlichen Mindestlohn, eine Absage erteilt. „Für uns als SPD gilt: Flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn ohne Wenn und Aber“, so Katja Mast.
19.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ergebnisse des Landesparteitags in Reutlingen
Auf dem Landesparteitag wurden die nach wie vor bestehenden großen Vorbehalte gegen ein Bündnis mit der Union deutlich. „Eine große Koalition ist etwas anderes als ein gemähtes Wiesle“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid. Die Mitgliederbefragung dazu werde mit Sicherheit kein Spaziergang. Auch nach den Worten von Gastredner Olaf Scholz, Erster Bürgermeister in Hamburg, ist eine große Koalition noch längst nicht ausgemachte Sache. „Es muss etwas Vernünftiges dabei rauskommen.“
19.10.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Resolution: Wir schaffen Zukunft!
Resolution der SPD Baden-Württemberg, beschlossen auf dem Landesparteitag in Reutlingen am 19.10.2013.
Die Sondierungen im Bund haben die Tür zu Koalitionsverhandlungen mit der Union geöffnet. Die Mitglieder der SPD haben berechtigterweise Vorbehalte und Bedenken gegen eine Große Koalition im Bund. Diese nehmen wir ernst. Für die SPD Baden-Württemberg ist eine Große Koalition kein Selbstzweck, sondern die SPD muss sich mit ihren Themen wiederfinden. Unser Land braucht in vielen Feldern einen Politikwechsel. Für große Fragen müssen Lösungen gefunden werden. Die parlamentarische Ausnahmesituation einer Großen Koalition muss sich staatspolitisch rechtfertigen, indem strukturelle Entscheidungen getroffen werden, die auch einer so großen Mehrheit bedürfen.
