22.10.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid und Ute Vogt vertreten SPD Baden-Württemberg in der Großen Verhandlungsgruppe zur Koalitionsbildung
Die SPD Baden-Württemberg wird in der großen Verhandlungsgruppe zum Koalitionsvertag durch den Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid, sowie die ehemalige Landesvorsitzende Ute Vogt, welche Mitglied des Parteivorstandes ist, vertreten sein. Generalsekretärin Katja Mast begrüßt diese Entscheidung: „Mit Nils Schmid und Ute Vogt sind wir mit politischer Kompetenz und Expertise in den Verhandlungen vertreten und können unsere Vorstellungen konkret in den Verhandlungsprozess einbringen.“ Die große Verhandlungsgruppe wird aus 30 Mitgliedern der SPD bestehen und gemeinsam mit den Vertretern der CDU/CSU den Koalitionsvertrag aushandeln.
22.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast im Interview: „Wir müssen Brücken bauen“
Im Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“ spricht SPD-Generalsekretärin Katja Mast über den Reutlinger Landesparteitag, die Landespartei und das Verhältnis zur Landtagsfraktion.
Frau Mast, haben Sie die Wahlschlappe vom Parteitag schon überwunden?
Der Parteitag hat gezeigt, ein 'weiter so' kann es nicht geben. Es gibt viel Unmut an der Basis. Geäußerter Unmut kann in Veränderung münden, das ist ja nicht schlecht. Besser wäre es gewesen, der Unmut wäre vor den Vorstandswahlen geäußert worden, aber das ist Schnee von gestern.
21.10.2013 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wahlerfolg
Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Hochrhein / Hochschwarzwald wurde am vergangen Samstag auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in den Landesvorstand gewählt. Es ist Ihre vierte Amtszeit im Landesvorstand.
"Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf diese neue Aufgabe. Ich sehe diesen Wahlerfolg als Bestätigung meiner Arbeit und auch als Auftrag. Auf Landesebene will ich mich für gute Bedingungen für den Mittelstand und eine erfolgreiche Energiewende einsetzen und die Bildungsgerechtigkeit vorantreiben", so Rita Schwarzelühr-Sutter.
21.10.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: „Menschen müssen von ihrer Hände Arbeit leben können“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den von CDU-Landeschef Thomas Strobl geforderten Ausnahmeregelungen beim flächendeckendenden, gesetzlichen Mindestlohn, eine Absage erteilt. „Für uns als SPD gilt: Flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn ohne Wenn und Aber“, so Katja Mast.
19.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ergebnisse des Landesparteitags in Reutlingen
Auf dem Landesparteitag wurden die nach wie vor bestehenden großen Vorbehalte gegen ein Bündnis mit der Union deutlich. „Eine große Koalition ist etwas anderes als ein gemähtes Wiesle“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid. Die Mitgliederbefragung dazu werde mit Sicherheit kein Spaziergang. Auch nach den Worten von Gastredner Olaf Scholz, Erster Bürgermeister in Hamburg, ist eine große Koalition noch längst nicht ausgemachte Sache. „Es muss etwas Vernünftiges dabei rauskommen.“
