09.12.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid gibt Schulfrieden nicht verloren
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat heute an den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl in Bezug auf einen Schulfrieden in Baden-Württemberg folgenden Brief geschrieben:
Sehr geehrter Herr Strobl,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. November 2013, in welchem Sie im Hinblick auf mein Gesprächsangebot zu einem „Schulfrieden“ in Baden-Württemberg um eine Konkretisierung der Gesprächsthemen bitten.
09.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Frank-Walter Steinmeier in Emmendingen und Ehingen: „Wir haben viel erreicht im Koalitionsvertrag“
Frank-Walter Steinmeier hat auf den letzten zwei Regionalkonferenzen in Baden-Württemberg am Wochenende vor vollen Hallen überzeugt. Über 300 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg waren am Freitag in die Steinhalle nach Emmendingen gekommen und über 200 am Samstag in die Lindenhalle nach Ehingen, um gemeinsam über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu diskutieren.
06.12.2013 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Deutsche Bahn: Verspätungen am Hochrhein
In einem Schreiben hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die genauen Pünktlichkeitswerte auf der Hochrheinstrecke angefordert. Für die Bahnstrecke am Hochrhein gebe es laut Verkehrsministerium keine genauen Pünktlichkeits-Messwerte.
Die Bahn teilte in einem Schreiben an die Sozialdemokratin mit, dass sie die Auswertungen über die Pünktlichkeitsstatistik grundsätzlich nur an die Besteller von Nahverkehrsleistungen gemäß Verkehrsvertrag aushändigt - und dies ist das Land Baden-Württemberg. "Ich gehe also davon aus, dass der Bahn Pünktlichkeitswerte vorliegen", so die Sozialdemokratin.
Denn gleichwohl hat die DB AG in einer Presseinformation mitgeteilt, dass die Haltepünktlichkeit zwischen Erzingen und Schaffhausen im Oktober 2013 auf durchschnittlich 88 Prozent (gegenüber 96,5 Prozent im Vorjahresmonat) gesunken sei.
06.12.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ansturm auf Erzieherausbildung: Schülerzahl verdoppelt
Das bundesweit einzigartige Modell der praxisintegrierten Erzieherausbildung (PIA) ist auch im Schuljahr 2013/2014 sehr erfolgreich gestartet. An den Fachschulen für Sozialpädagogik haben 1.223 Schülerinnen und Schüler die Ausbildung begonnen – mehr als doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. „Der große Zuspruch zeigt, dass es uns gelungen ist, das Berufsbild der Erzieherin und des Erziehers attraktiver zu machen. In diesem Ausbildungsmodell liegt ein großes Potenzial für Kindertageseinrichtungen“, betont Staatssekretärin Marion v. Wartenberg.
05.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Abstimmung mit Vorbildcharakter: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD trägt SPD-Handschrift
„Ich bin jetzt zuversichtlich, dass unsere Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. Denn nun liegen die Inhalte auf dem Tisch und man sieht, dass viel von unserem SPD-Programm umgesetzt worden ist“ – das erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. So gebe es zum Beispiel endlich einen Durchbruch bei der Regulierung von Leiharbeit und beim Mindestlohn. Die SPD habe deutliche Verbesserungen bei der Rente erreicht und die Länder bekämen Milliardeninvestitionen in Bildung und in Infrastruktur. Außerdem gebe es deutliche Verbesserungen bei der Pflege und bei der Staatsangehörigkeit. „Und wir vollziehen eine sozial verträgliche und bezahlbare Energiewende“, erklärte Nils Schmid.
