Nachrichten zum Thema MdB und MdL
13.01.2022 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe
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Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!
Foto: Fionn Grosse
15.11.2017 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land
Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
22.01.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Antrittsbesuch bei Waldhuts OB Frank
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar sind im Rahmen eines Antrittsbesuchs mit dem Waldshut-Tiengener Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank zum Gespräch zusammen gekommen.
Beide Seiten betonten, im Sinne der Region parteiübergreifend eng zusammen arbeiten zu wollen. Anfang 2014 habe die Region parteiübergreifende Arbeit bewiesen, als sich Amts- und Mandatsträger als „große Koalition vom Hochrhein“ zusammenschlossen und sich beim Bundesverkehrsminister für den zügigen Weiterbau der A98 stark machten. „Die Hochrheinregion braucht dringend die A 98 als leistungsfähige Ost-West-Verbindung. Ein durchgängiger, einheitlicher Lückenschluss ist unabdingbar. Dafür setzen wir uns weiter ein“, so die beiden SPD-Abgeordneten.
15.01.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schwarzelühr-Sutter besorgt über Sicherheitskultur im Atomkraftwerk Leibstadt
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat sich besorgt gezeigt über ein Ereignis mit sicherheitstechnischer Relevanz im Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. Wie jetzt öffentlich bekannt wurde, war in dieser Anlage das Notstandssystem über 11 Tage hinweg nicht verfügbar. Ursache dafür war ein Fehler im Instandhaltungsprogramm. Der Vorfall ereignete sich bereits 2014.
Rita Schwarzelühr-Sutter: "Die Vorgänge im AKW Leibstadt sind Indizien für eine unzureichende Sicherheitskultur. Es zeigt sich erneut, dass beim Betrieb von Atomanlagen Fragen der Sicherheitskultur viel stärker in den Blick genommen werden müssen, als das bisher der Fall ist." Das Atomkraftwerk steht nur knapp 2 Kilometer vom deutschen Ort Waldshut-Tiengen entfernt.
04.09.2015 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Grenzüberschreitend Planung der Rheinbrücke vorantreiben
„Die steigende Anzahl an Autos und Lastwagen am hoch belasteten Zollübergang Koblenz macht den Bau einer zweiten Zollbrücke auf Höhe des Lonzakreisels unabdingbar. Davon profitieren die deutsche sowie die Schweizer Seite. Wichtig ist, dass beide Seiten im Dialog bleiben, Bedenken der Gemeinde Koblenz miteinbezogen werden und endlich konkrete Schritte in Richtung Realisierung eingeleitet werden“, so die Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und der Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar (beide SPD).
Der Kanton Aargau scheint die Brücke langfristig realisieren zu wollen. Rita Schwarzelühr-Sutter verwies darauf, dass die zweite Zollbrücke seitens der Schweiz derzeit auf Stufe Vororientierung im kantonalen Richtplan eingetragen sei. 2017 entscheidet der Große Rat über die Aufnahme in den Raumplan. Ein klares Ja aus der Schweiz sei für die langfristige Finanzierungsplanung wichtig, etwa damit die Anmeldung der Rheinbrücke für den Bundesverkehrswegeplan geprüft werden könne, waren sich beide Abgeordnete einig.
