Alfred Winkler MdL„Die schon 40 Jahre alten Schweizer AKWS Beznau und Gösgen sind offensichtlich tickende Zeitbomben und bedrohen unsere Region.“ Diese Bilanz zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler aus einer aktuellen Bewertung der Schweizer Atomaufsicht ENSI (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat). Diese hat beide AKWS hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit nur mit „ausreichend“ und damit als sehr bedenklich eingestuft. Winkler fordert daher auch eine Stellungnahme der Landesregierung.
Angesichts der Nähe zur deutschen Grenze seien alle Sicherheitsfragen der AKW in der Schweiz auch gerade für die Region von großer Bedeutung. Es stelle sich deshalb die Frage, wie die Landesregierung diese Sicherheitsbewertung einschätzt, so der SPD-Landtagsabgeordnete. Von den vier Schweizer Atomkraftwerken haben 2009 nur zwei die Sicherheitsnote "gut" erhalten. Beznau und Gösgen sind ENSI nur mit "ausreichend" beurteilt worden. Außerdem läuft gegen Beznau wegen Verstrahlung von Arbeitern ein Strafverfahren. Ob auch gegen Gösgen ein Verfahren eingeleitet wird, sei noch offen.
„Atomenergieskeptiker beidseits des Rheins, bei denen besonders die 40 Jahre alten Reaktoren Beznau I und II als "Schrottreaktoren" gelten, werden damit also ausgerechnet durch die Schweizer Atomaufsicht bestärkt,“ hält der Abgeordnet fest. Gemeinsam mit Fraktionskollegen hat er daher eine Anfrage an die Landeregierung gestartet. Darin will er wissen, wie die Landesregierung die Absicht der Schweiz bewertet, diese Atommeiler noch bis zum Jahr 2020 weiter zu betreiben. Zudem fragt er nach, wie die Landesregierung es bewertet, dass der Vorfall in Beznau, der als Ereignis der Stufe 2 auf der INES-Skala eingestuft wurde, das Kraftwerk bereits wieder angefahren wurde, obwohl der Fehler noch gar nicht gefunden worden war. Und schließlich möchte Winkler erfahren, wie die Landesregierung es vor diesem Hintergrund die Zuverlässigkeit der Betreiber bewertet, wenn diese mit Gösgen II ein weiteres und insgesamt drei neue Atomkraftwerke in der Schweiz bauen wollen. Der internationale Protestmarsch gegen die Atompläne in der deutsch-schweizer Grenzregion am Pfingstmontag in Aarau erhält somit eine besondere Aktualität.
„Die Bewertung der ENSI zeigt einmal mehr, wie wichtig es gerade für unsere trinationale Region, die in Europa mit die höchste Dichte an Atomanlagen hat, sich gemeinsam gegen eine Energiepolitik zu wehren, die immer noch auf die Dinosauriertechnolgie Atomkraft setzt statt auf regenerative Energien“, so Alfred Winkler.
